Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Twylo LLC und Kunden über die Nutzung der webbasierten Software zur Verkehrsprojekt-Verwaltung („Software“).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Die Software ermöglicht die digitale Verwaltung von Verkehrsprojekten, einschließlich Projektdaten, Dokumentation und Organisationsstrukturen.

§ 2 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Vertrag kommt durch Registrierung des Kunden und Bestätigung durch Twylo LLC zustande. Die Nutzung erfolgt als Software-as-a-Service (SaaS).

(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich eine befristete Laufzeit vereinbart wird.

(3) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 3 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

(1) Twylo LLC stellt eine webbasierte Software zur Verkehrsprojekt-Verwaltung zur Verfügung, die folgende Funktionen umfasst:

• Verwaltung von Verkehrsprojekten
• Dokumentation von Projektdaten und Status
• Organisationsverwaltung
• Benutzerverwaltung und Berechtigungen
• Berichtsfunktionen und Auswertungen

(2) Die Software ist an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden täglich verfügbar. Eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel wird angestrebt, ausgenommen sind planmäßige Wartungsarbeiten.

(3) Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

§ 4 Preise, Zahlung und Änderungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise gemäß Preisliste. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu begleichen.

(3) Preisanpassungen sind mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen möglich. Bei Preiserhöhungen über 5% steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

(4) Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Mahnpauschale erhoben werden.

§ 5 Nutzungsrechte und Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software für die Vertragslaufzeit.

(2) Der Kunde verpflichtet sich:

• Die Software nur bestimmungsgemäß zu nutzen
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und regelmäßig zu ändern
• Keine schadhaften Inhalte einzustellen
• Geltende Gesetze und Vorschriften einzuhalten
• Regelmäßige Datensicherungen seiner Eingaben durchzuführen

(3) Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

§ 6 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend der DSGVO und unserer Datenschutzerklärung.

(2) Twylo LLC fungiert als Auftragsverarbeiter für die vom Kunden eingegebenen Daten. Ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) wird geschlossen.

(3) Alle Daten werden ausschließlich in ISO 27001 zertifizierten Rechenzentren in Deutschland gespeichert.

(4) Bei Beendigung des Vertrags werden die Kundendaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Twylo LLC gewährleistet die ordnungsgemäße Funktion der Software entsprechend der Leistungsbeschreibung.

(2) Die Haftung ist wie folgt begrenzt:

• Unbeschränkte Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Personenschäden
• Bei leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Sachschäden sind der Höhe nach auf die jährlichen Vertragsentgelte begrenzt
• Ausgeschlossen sind mittelbare Schäden und entgangener Gewinn

(3) Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

§ 8 Störungen und Wartung

(1) Bei Störungen, die die Nutzung erheblich beeinträchtigen, bemüht sich Twylo LLC um schnellstmögliche Behebung während der Geschäftszeiten (Mo-Fr, 8-18 Uhr).

(2) Planmäßige Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden vorher angekündigt und nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.

(3) Bei Störungen durch höhere Gewalt, Streik oder andere unvorhersehbare Ereignisse haftet Twylo LLC nicht.

§ 9 Kündigung und Vertragsende

(1) Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen.

(2) Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, insbesondere bei Zahlungsverzug über 30 Tage oder schwerwiegenden Vertragsverletzungen.

(3) Mit Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht an der Software. Kundendaten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.

§ 10 Salvatorische Klausel und Gerichtsstand

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von Twylo LLC, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.